Unternehmen: Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeine Bedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Regelungsgehalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Geschäftsverkehr zwischen der genoBIT GmbH und deren Kunden bzw. Auftraggebern. Sie sind somit Bestandteil sämtlicher zwischen der genoBIT GmbH und ihren Kunden bzw. Auftraggebern abgeschlossenen Verträge.
1.2 Kunden und Auftraggeber können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch elektronisch einsehen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind folglich online für Kunden und Auftraggeber abruf- und speicherbar unter

http://www.genobit.de

1.3 Sofern der Wunsch geäußert wird, stellt die genoBIT GmbH eine gedruckte Version ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit kostenfrei zur Verfügung.
1.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden selbst dann Bestandteil künftiger Verträge, wenn ihre Bedingungen im Einzelfall nicht vorgelegt werden.

2. Schriftform des Vertragsabschlusses

2.1 Ein Auftrag (Bestellung) ist, sofern vom Kunden/Auftraggeber unterzeichnet, bindend. Durch schriftliche Auftragsbestätigung seitens der genoBIT GmbH kommt sodann ein Vertrag grundsätzlich zustande. Sofern eine Auslieferung mit Rechnungserteilung erfolgt, steht diese der schriftlichen Bestätigung gleich.
2.2 Liegen Abweichungen zwischen Bestellung und Auftragsbestätigung vor, so hat der Auftraggeber binnen einer Frist von max. fünf Werktagen die Abweichung schriftlich zu rügen. Erfolgt dies nicht, so gilt die Abweichung als genehmigt. Bei Auftragserteilung wird die genoBIT GmbH den Auftraggeber bei Beginn der Frist auf diese Rechtsfolge hinweisen.
2.3 Schriftliche Angebote der genoBIT GmbH sind 14 Tage verbindlich, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist. Bei der Fristberechnung ist maßgeblich das Angebotsdatum.

3. Besondere Bedingungen

Soweit für Leistungen der genoBIT GmbH besondere Bedingungen gelten, gehen diese – sofern Abweichungen vorliegen – den Allgemeinen Bedingungen unter I. vor.

4. Änderungen

4.1 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden schriftlich oder alternativ hierzu als elektronisches Dokument (E-Mail) bekannt gegeben.
4.2 Die genoBIT GmbH behält sich Änderungen an diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Erfolgte Änderungen gelten als anerkannt und genehmigt, sofern der Auftraggeber/Kunde oder Lieferant diesen Änderungen nicht binnen einer Frist von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen schriftlich widersprochen hat. Die genoBIT wird den Auftraggeber auf diese Rechtsfolge bei Bekanntgabe der Änderungen gesondert hinweisen.
4.3 Hinsichtlich des jeweiligen Auftrages gelten vorrangig die Einzelheiten aus dem Auftrag/der Bestellung und/oder den sonstigen jeweils zur Verfügung gestellten Unterlagen. Soweit bei einem Vertrag Änderungen und Ergänzungen vorgenommen werden, bedürfen diese stets der Schriftform.

5. Gefahrübergang

5.1 Der Versand sämtlicher Hard- und Software, Unterlagen und Programme, die Übermittlung von Daten und Programmen von und zur genoBIT GmbH auf Verlangen des Auftraggebers, erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.
5.2 Die Transportgefahr für die, von ihr organisierten und/oder in Auftrag gegebenen Sendungen und Transporte, trägt die genoBIT GmbH. Eine Haftung für den Verlust von Wertpapieren und Bargeld wird ausgeschlossen.

6. Preise

Grundsätzlich gelten die in den jeweiligen konkreten Verträgen vereinbarten Preise zuzüglich Mehrwertsteuer. Änderungen werden dem Auftraggeber unter Einhaltung einer Benachrichtigungsfrist von zwei Monaten bekannt gemacht. Sie werden nach billigem Ermessen festgelegt. Preisänderungen von Vorlieferanten bleiben vorbehalten.

7. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Die Aufrechnung gegen Forderungen der genoBIT GmbH für Lieferungen und Leistungen mit Gegenforderungen jeglicher Art, insbesondere derer aus Schadensersatz und/oder Mängelgewährleistung sowie die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist ausgeschlossen, sofern und soweit es sich nicht um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte oder bestritten und entscheidungsreife Forderungen handelt. Der Verbraucher ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

8. Abtretungsausschluss

Die Abtretung jeglicher Ansprüche des Auftraggebers/Kunden aus Rechtsverhältnissen mit der genoBIT GmbH an Dritte ist ausgeschlossen und der genoBIT GmbH gegenüber auch unwirksam.

9. Rechnungserstellung

9.1 Rechnungsbeträge sind innerhalb einer Frist von 10 Werktagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
9.2 Sofern Einwände gegen die Rechnungslegung der genoBIT GmbH bestehen, sind diese binnen einer Ausschlussfrist von 10 Werktagen nach Zugang der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Erfolgen Einwände nicht oder nicht fristgemäß, gilt die Rechnung als anerkannt. Die genoBIT GmbH wird den Auftraggeber auf diese Rechtsfolge gesondert hinweisen.

10. Zahlungsverzug

10.1 Sofern sich der Auftraggeber im Zahlungsverzug befindet, schuldet er der genoBIT GmbH Verzugszinsen. Ist an dem Vertrag ein Verbraucher beteiligt, beträgt der Zinssatz 5 %-Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. Bei Verträgen zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz 8 %-Punkte über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung darüber hinausgehender weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
10.2 Im Falle des Zahlungsverzuges hat die genoBIT GmbH ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich sämtlicher der von ihr noch nicht erbrachten Leistungen.

11. Urheber- und anderweitige Rechte

11.1 Alle Rechte der genoBIT GmbH an Hardware, Programmen, Auswertungen, Beschreibungen, Formularen, Lehrmaterialien, Systemen, Datenbanken und an ihren sonstigen Werken, sowie auch an ihrem know-how bleiben der genoBIT GmbH vorbehalten.
11.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was geeignet ist, die Rechte der genoBIT GmbH hieran zu beeinträchtigen. Insbesondere hat er auch sicherzustellen, dass Dritte diese Rechte nicht verletzen können. Sofern es um Nutzungen etwaiger Marken der genoBIT GmbH geht, wäre eine solche nur mit Zustimmung der genoBIT GmbH zulässig.
11.3 Vervielfältigungen, Verbreitungen, Bearbeitungen, andere Umgestaltungen und sonstige Verwertungen sind dem Auftraggeber nur im Rahmen der hierfür geltenden besonderen Bedingungen (II) oder aufgrund besonderer spezieller Vereinbarungen gestattet.
11.4 Verstößt der Auftraggeber schuldhaft gegen die in 11.1. bis 11.3. genannten Regelungen, ist die genoBIT GmbH berechtigt, den Auftraggeber diesbezüglich von der weiteren Nutzung der betreffenden Leistungen auszuschließen; insbesondere kann sie den Zugriff hierauf sperren und überlassene Datenträger zurückfordern. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt hiervon unberührt.
11.5 Diese Bestimmungen gelten auch nach einer etwaigen Beendigung der Geschäftsbeziehung fort. Sie gelten auch für die Beachtung der Rechte Dritter, soweit deren Leistungen oder Produkte Gegenstand der Leistungserbringung der genoBIT GmbH sind.

12. Verschwiegenheitspflichten

12.1 Die Vertragspartner sind verpflichtet, Unterlagen, Daten, Schriftstücke und die im Zusammenhang mit der Auswertung gewonnenen Ergebnisse und Erkenntnisse unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung fort.
12.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, für andere Auftraggeber bestimmte Sendungen, Übermittlungen, Unterlagen oder Ähnliches, die ihm in Folge eines Versehens zugeleitet wurden, unverzüglich an die genoBIT GmbH zurückzuleiten.
12.3 Mitarbeiter der jeweiligen Vertragspartner und auch beauftragte Dritte sind auf die Wahrung der Verschwiegenheit zu verpflichten. Soweit sie bereits verpflichtet wurden, besteht die Pflicht, sich hierüber zu vergewissern.

13. Beauftragung Dritter

Die genoBIT GmbH ist berechtigt, Dienstleistungen ganz oder teilweise durch von ihr beauftragte Dritte ausführen zu lassen.

14. Datenschutz und -sicherheit

14.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass die genoBIT GmbH personenbezogene Daten während der Dauer des Vertragsverhältnisses zur Erfüllung des Vertragszwecks oder für Abrechnungszwecke verarbeitet.
14.2 Sofern personenbezogene Daten durch die genoBIT GmbH verarbeitet werden, verpflichtet sich die genoBIT GmbH, diese vertraulich und gemäß den gesetzlichen Regelungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung und nach dem Bundesdatenschutzgesetz zu nutzen. Jedwede Weitergabe an Dritte ist ohne vorherige Zustimmung des Kunden nicht zulässig.
14.3 Die genoBIT GmbH verpflichtet sich, die nach den geltenden Datenschutzvorschriften erforderlichen Datenschutz- und Datensicherungsmaßnahmen zu treffen.
14.4 Soweit die genoBIT GmbH bei der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung personenbezogene Daten des Auftraggebers im Auftrag verarbeitet oder aber die Prüfung oder Wartung automatisierter Verfahren oder von Datenverarbeitungsanlagen im Auftrag vorgenommen wird und dabei ein Zugriff auf personenbezogene Daten nicht ausgeschlossen werden kann, wird ein Vertrag zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag gem. Art. 28  EU-DSGVO Vertragsbestandteil. Maßgeblich ist die jeweils gültige Fassung.

15. Haftung

15.1 Sofern die genoBIT GmbH oder ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Haftung der genoBIT GmbH auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; soweit gesetzlich zulässig, ist sie im Übrigen ausgeschlossen.
15.2 Haftungsausschluss oder Haftungsbegrenzung gelten nicht bei Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit, sowie bei sonstigen Schäden aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Sie gelten ebenfalls nicht bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei Übernahme einer Garantie oder Zusicherung, sofern gerade ein davon umfasster Mangel die Haftung auslöst.
15.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, wie z. B. Mehraufwand oder entgangener Gewinn infolge mangelhafter Lieferung oder Leistung ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, oder im Falle der Übernahme einer Garantie.

16. Gerichtsstand / Salvatorische Klausel

16.1 Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand der Sitz der genoBIT GmbH, also Oldenburg, vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
16.2 Sollten sich einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

II. Besondere Bedingungen

A. Besondere Bedingungen beim Kaufvertrag

1. Anwendungsbereich

1.1 Diese besonderen Bedingungen finden ergänzend Anwendung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der genoBIT GmbH. Die nachfolgenden Regelungen gelten für den Kauf von Hardware, Software und deren Zubehör.
1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung, der in der Vereinbarung bezeichneten Software auf einem geeigneten Datenträger (z. B. CD-ROM), zur dauerhaften Nutzung gegen Zahlung einer einmaligen Vergütung.
1.3 Weitere Leistungen für die Software, wie z. B. Installation, Einweisung, Anpassung, Pflege oder Schulung, sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.
1.4 Nicht Gegenstand dieses Vertrages ist die Installation und die Wartung der vertragsgegenständlichen Software auf der Hardware des Kunden.

2. Kaufangebot

2.1 Die etwaig in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot verbundenen preis- oder produktbeschreibenden Angaben wie Zeichnungen, Abbildungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten, sowie Angaben in Bezug auf Verwendbarkeit von Geräten für neue Technologien sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
2.2 Etwaiger Zwischenverkauf bleibt ausdrücklich vorbehalten.

3. Lieferungen

3.1 Der Versand und die Zustellung erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden. Erfolgt die Lieferung frachtfrei, trägt der Kunde ebenfalls die Gefahr.
3.2 Teillieferungen sind dann zulässig, wenn sie dem Kunden zumutbar sind. Etwaige hierdurch verbundene Mehrkosten trägt indes die genoBIT GmbH.
3.3 Technische und konstruktive handelsübliche Änderungen der Kaufgegenstände bleiben vorbehalten, soweit sie den Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigen und soweit sie die Gebrauchsfähigkeit der Kaufsache nicht berühren.
3.4 Dem gewerblichen Kunden obliegt eine unverzügliche Prüfungspflicht hinsichtlich der Unversehrtheit und Vollständigkeit jedweder Lieferung. Der Kunde wird etwaige Transportschäden gegenüber der Transportperson unverzüglich beanstanden, die Beweise dafür sichern und etwaige Beanstandungen der genoBIT GmbH unverzüglich anzeigen. Ausgelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Kunden unbeschadet seiner Rechte aus Mängelhaftung entgegenzunehmen.
3.5 In den Verträgen genannte Liefer- und Leistungstermine oder -fristen sind nur dann verbindlich, wenn diese von der genoBIT GmbH schriftlich als verbindlich bezeichnet worden sind.
3.6 Im Falle des Verzugs der genoBIT GmbH mit Lieferungen und Leistungen kann der Kunde nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn eine verbindlich vereinbarte Liefer- und Leistungsfrist seitens der genoBIT GmbH um mehr als zwei Wochen überschritten ist.

4. Preise und sonstige Zahlungsbedingungen

4.1 Der Kunde zahlt der genoBIT GmbH die in der Vereinbarung ausgewiesene Vergütung. Die Vergütung ist sofort zur Zahlung fällig. Die Preise verstehen sich als ab Sitz der genoBIT GmbH erhoben, ohne Beratung, Installation, Einweisung, Support, Schulung oder sonstige Nebenleistungen, die ggf. Gegenstand gesonderter Bepreisung sind.
4.2 Die Kosten etwaiger Transport- oder ähnlicher Versicherungen trägt – vorbehaltlich anderweitiger vertraglich ggf. zu schließender Vereinbarungen – der jeweilige Kunde.
4.3 Kaufpreiserhöhungen werden dem Kunden mitgeteilt und mit Zugang der Mitteilung wirksam, es sei denn, zwischen dem Vertragsschluss und der Lieferung/Leistung liegt vereinbarungsgemäß ein Zeitraum von weniger als vier Monaten. Der Kunde kann bei zulässiger Kaufpreiserhöhung innerhalb eines Monats hinsichtlich des betroffenen Vertragsgegenstandes vom Vertrag zurücktreten.
4.4 Bei Teillieferungen kann jede Lieferung gesondert in Rechnung gestellt werden.
4.5 Sollte sich eine Auftragsstornierung als unberechtigt erweisen, ist die genoBIT GmbH berechtigt, vom Kunden 5 % des Auftragswertes als Stornogebühr in Rechnung zu stellen, sofern nicht der Kunde einen wesentlich niedrigeren Schaden nachweist. Die genoBIT GmbH ist berechtigt, einen im Einzelfall über die pauschale Stornogebühr hinausgehenden ungewöhnlich hohen Schaden geltend zu machen.

5. Rechte an der Software

5.1 Software in diesem Sinne sind Datenverarbeitungsprogramme und dazugehörige Dokumentationen. Auf den Urheberrechtsschutz wird hingewiesen. Rechtsinhaber der Software ist die genoBIT GmbH oder ein Lizenzgeber der genoBIT GmbH. Es gelten die nachfolgenden gesonderten Bedingungen oder, sofern vorhanden, die Lizenzbedingungen des jeweiligen Software-Herstellers.
5.2 Die genoBIT GmbH gewährt dem Kunden nach vollständiger Bezahlung an der Software ein nicht ausschließbares Nutzungsrecht zum eigenen internen Gebrauch zu den nachstehenden Bedingungen.
5.3 Das Nutzungsrecht berechtigt zur Einzelnutzung des Programms im Rahmen des normalen Gebrauchs. Ein zeitgleiches Nutzen der Software auf mehr als nur einem Rechner ist unzulässig. Der Kunde darf die Software auf jeder ihm zur Verfügung stehenden Hardware einsetzen. Wechselt der Kunde jedoch die Hardware, muss er die Software von der bisher verwendeten Hardware löschen. Für Mehrfachnutzungen oder netzwerkfähige Software sind zusätzliche Vereinbarungen zu treffen.
5.4 Ein Normalgebrauch liegt vor, wenn es sich um die Installation, die Anfertigung einer Sicherungskopie, das Laden des Programms in den Arbeitsspeicher und seinen Ablauf handelt. Die Sicherungskopie ist als solche zu kennzeichnen und mit dem Urheberrechtsvermerk des Originaldatenträgers zu versehen. Darüber hinausgehende Änderungen, Übersetzungen oder Vervielfältigungen des Programms sind nicht zulässig.
5.5 Der Kunde darf die Software nur bei gleichzeitiger Mitübertragung des Nutzungsrechts gem. Ziffer 5.2 an einen Dritten weitergeben. Voraussetzung hierfür ist, dass sich der Übernehmer mit den Vertragsbedingungen einverstanden erklärt. Diese Einverständniserklärung hat schriftlich zu erfolgen. Es ist dem Kunden nicht gestattet, einem Dritten die Software auf Zeit im Wege der Vermietung oder des Leasings zu überlassen.
5.6 Der Kunde ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf das Programm sowie die Dokumentation durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Die gelieferten Datenträger, sowie die Sicherungskopien sind an einem, gegen den unberechtigten Zugriff Dritter, gesicherten Ort aufzubewahren.
5.7 Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Programmidentifikation dienenden Merkmale dürfen auf keinen Fall entfernt oder verwertet werden.
5.8 Für jeden schuldhaften vertragswidrigen Fall der Ermöglichung der Nutzung der Software durch Dritte, des Herstellens einer nicht genehmigten Kopie, oder der Nutzung der Software auf weiteren Rechnern hat der Kunde jeweils einen Schadensersatz in Höhe des Kaufpreises zu zahlen. Die genoBIT GmbH behält sich die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche vor.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Rechtsgeschäft Eigentum der genoBIT GmbH.

7. Mängelhaftung

7.1 Gewährleistungsrechte des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Handelt es sich um Verbraucher, haftet die genoBIT GmbH ohnehin wie folgt:
7.1.1 SoftwareEin Ausschluss jedweder Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen ist unter allen Anwendungsbedingungen grundsätzlich unmöglich. Hierüber sind sich die Vertragsparteien einig. Der Kunde ist für die Auswahl der Programme verantwortlich. Er ist ferner verantwortlich dafür, dass die Programmfunktionen seinen Anforderungen genügen, oder in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.Die genoBIT GmbH gewährleistet, dass das Programm der, bei Vertragsschluss gültigen und dem Kunden überlassenen, Programm- und Funktionsbeschreibung entspricht und in diesem Rahmen auch einsatzfähig ist.
7.1.2 Hardware, Zubehör und sonstige WarenIm Rahmen der Gewährleistung kann die genoBIT GmbH den Austausch der Hardware oder Teile hiervon vornehmen und insoweit auch technische Änderungen einbauen. Ausgetauschte Hardware oder Teile gehen in das Eigentum der genoBIT GmbH über.Die Mängelhaftung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern oder hiermit entstandenem Mehraufwand, sofern diese durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler und nicht von der genoBIT GmbH durchgeführte Änderungen oder An- und Einbauten verursacht wurden.
7.1.3 GemeinsamLiegt ein Mangel an der Kaufsache vor, ist die genoBIT GmbH nach ihrer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt (nach Erfüllung). Voraussetzung hierfür ist, dass es sich um einen nicht unerheblichen Mangel handelt. Die Nacherfüllung erfolgt bei Software in der Regel durch die Bereitstellung eines Updates oder die Auslieferung einer fehlerbereinigten Version.Sollte eine der beiden oder beide Arten der Nacherfüllung unmöglich oder unverhältnismäßig sein, ist die genoBIT GmbH berechtigt, diese zu verweigern. Die genoBIT GmbH kann die Nacherfüllung verweigern, solange der Kunde seine Zahlungspflicht gegenüber der genoBIT nicht in einem Umfange erfüllt, der jedenfalls dem mangelfreien Teil der Leistung entspricht.Sofern die Nacherfüllung nicht in angemessener Zeit gelingt, oder sie aufgrund der Beschaffenheit der Ware unmöglich oder unverhältnismäßig ist, hat der Kunde nach seiner Wahl ein Minderungs- oder Rücktrittsrecht. Schadensersatzansprüche sind, soweit sich aus Ziffer I 15. nichts anderes ergibt, ausgeschlossen.Sämtliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegen die genoBIT GmbH verjähren für Verbraucher binnen vierundzwanzig Monaten, für Gewerbe- und Geschäftskunden gilt eine Frist von zwölf Monaten ab Übergabe der Kaufsache oder Kenntnis von dem schadensstiftenden Ereignis. Ansprüche auf Minderung und die Ausübung des Rücktrittsrechtes sind ausgeschlossen, soweit der Nacherfüllungsanspruch verjährt ist. Für Unternehmer ist die Mängelhaftung bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen. Die genoBIT GmbH haftet nur für öffentliche Äußerungen, insbesondere Werbung, die sie zu Eigenzwecken eingesetzt, oder ausdrücklich in den Vertrag einbezogen hat.
7.2 Ein Transport oder Versand der mangelhaften Ware zum Sitz der genoBIT GmbH erfolgt auf Risiko des Kunden.
7.3 Die Abtretung von Mängelansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen. Verkauft der Kunde die Ware an Dritte, so ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und/oder vertraglichen Mängelansprüche auf die genoBIT GmbH zu verweisen.

II. Besondere Bedingungen

B. Besondere Bedingungen für Werk- und Dienstleistungsverträge

1. Anwendungsbereich

Diese besonderen Bedingungen finden ergänzend Anwendung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der genoBIT GmbH.

2. Umfang

2.1 Einzelheiten der auszuführenden Leistungen, sowie die Planungs- und Ausführungsbedingungen, die Festlegung der Funktionen und Spezifikationen eines Werkes, ferner Angaben über die zur Verwendung kommenden Teile, Geräte, Programme oder sonstigen erforderlichen Mittel sind im Auftrag zu spezifizieren.
2.2 Die Parteien können im Auftrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung von Dienstleistungen, sowie einen geplanten oder festen Endtermin für die Fertigstellung und Übergabe von Werkleistungen vereinbaren.

3. Änderungen des Leistungsumfanges

3.1 Sofern ein Änderungsverlangen des Auftraggebers vorliegt, wird die genoBIT GmbH dem Auftraggeber ein Realisierungsangebot unter Angabe von Leistungszeitraum, geplanten Terminen und Auswirkungen auf die Vergütung unterbreiten. Der Auftraggeber wird über das Angebot innerhalb der maßgeblichen Angebotsbindefrist entscheiden. Vereinbarte Leistungsänderungen sind durch entsprechende Anpassung des Vertrages schriftlich zu dokumentieren.
3.2 Die Vertragsparteien können vereinbaren, dass die von dem Änderungsverlangen betroffenen Leistungen bis zur notwendigen Anpassung der vertraglichen Vereinbarungen unterbrochen werden. Kommt eine Einigung im Rahmen der Angebotbindefrist nicht zustande, werden die Arbeiten auf der Grundlage des Vertrags weitergeführt. Leistungszeiträume verlängern sich hierdurch entsprechend. Die genoBIT GmbH kann für die Dauer der Unterbrechung eine angemessene Entschädigung oder eine angemessene Erhöhung des vereinbarten Festpreises verlangen.
3.3 Ist für die genoBIT GmbH erkennbar, dass die Leistungsbeschreibung oder Anweisung des Auftraggebers fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder objektiv nicht ausführbar sind, hat sie dies und die ihr erkennbaren Folgen dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der Auftraggeber seinerseits hat unverzüglich über eine Änderung der Leistungsbeschreibung oder Anweisung zu entscheiden. Ziffer 2.1. bis 2.2. gelten entsprechend.

4. Verantwortlichkeit

Bei Werkleistungen ist die genoBIT GmbH für die Beaufsichtigung, Steuerung und Kontrolle der Leistungserbringung, sowie für die erbrachten Leistungen eigenverantwortlich. Dem Auftraggeber obliegt die organisatorische Einbindung der Leistungen der genoBIT GmbH in den Betriebsablauf. Dienstleistungen beinhalten insbesondere die Beratung und Unterstützung des Auftraggebers. Die genoBIT GmbH erbringt diese in eigener Verantwortung.

5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

5.1 Der Auftraggeber wird unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebsphäre schaffen, die zur ordnungsgemäßen Durchführung der vertraglichen Leistungen durch die genoBIT GmbH erforderlich sind.
5.2 Bei ihrer Leistungserbringung ist die genoBIT GmbH davon abhängig, dass der Auftraggeber übernommene Verantwortlichkeiten auch fristgemäß erfüllt. Geschieht dies nicht und entstehen hierdurch Verzögerungen und/oder ein Mehraufwand, kann die genoBIT GmbH – unbeschadet weitergehender gesetzlicher Rechte – eine Änderung des Zeitplans, eine angemessene Entschädigung oder die Erhöhung des vereinbarten Festpreises geltend machen. Der Auftraggeber ist für die Bereitstellung, Richtigkeit und Vollständigkeit aller Informationen, Arbeitsunterlagen und Arbeitsmittel, die die genoBIT GmbH aus seiner Sphäre für die Durchführung der Leistungen benötigt, verantwortlich.

6. Einsatz von Personal

6.1 Von den Vertragspartnern wird jeweils ein Ansprechpartner zur wechselseitigen Abstimmung und Klärung aller das Vertragsverhältnis betreffenden Fragen benannt.
6.2 Die Vertragspartner sind während der Leistungserbringungsphase für die Auswahl, Beaufsichtigung, Steuerung, Kontrolle und Entlohnung ihrer jeweils eingesetzten eigenen Mitarbeiter verantwortlich.

7. Abnahme von Werkleistungen

Zur Abnahme stellt die genoBIT GmbH die vertragsgemäß hergestellte Leistung, oder in sich abgeschlossene Teile derselben, dem Auftraggeber bereit­. Die genoBIT GmbH wird dem Auftraggeber die Erfüllung der Leistungsmerkmale nach den vertraglich festgelegten Abnahmekriterien und mittels vom Auftraggeber bereitgestellter Testdaten und -szenarien in einem Abnahmetest nachweisen.
7.1 Sofern die Abnahme und/oder eine Übergabe der Lieferungen stattgefunden haben, wird der Auftraggeber die Leistung und/oder Lieferung unverzüglich abnehmen. Festgestellte nicht wesentliche Abweichungen von den festgelegten Anforderungen berechtigen den Auftraggeber nicht zur Verweigerung der Abnahme. Eine etwaige Verpflichtung der genoBIT GmbH zur Beseitigung von Mängeln bleibt hiervon unberührt.
7.2 Verlängert sich die Ausführung durch vom Auftraggeber zu vertretende Behinderung, verlängert sich die Ausführungsfrist angemessen. Die Ausführungsfrist verlängert sich ebenfalls angemessen, wenn der Auftraggeber eine ihm obliegende Mitwirkung schuldhaft unterlassen oder nicht fristgerecht erbracht hat.
7.3 Im Falle höherer Gewalt, die der genoBIT GmbH die Leistung wesentlich erschwert oder unmöglich macht, ist die genoBIT GmbH berechtigt, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene nachgelagerte Bearbeitungszeit hinauszuschieben. Höherer Gewalt stehen Ereignisse wie Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, sofern und soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Über den Eintritt eines solchen Umstandes wird der Auftraggeber seitens der genoBIT GmbH unverzüglich unterrichtet. Ist der Zeitpunkt absehbar, zu welchem die Leistungshandlungen wieder aufgenommen werden können, ist dies dem Auftraggeber mitzuteilen.

8. Eigentums- und Nutzungsrechte

8.1 Die genoBIT GmbH oder Dritte sind Eigentümer oder Inhaber von Nutzungsrechten an den Materialien (z. B. Schriftwerke, Programme, Dokumentationen, Protokol­le, Zeichnungen), die während der Durchführung der Leistungen entstehen oder bereits vorher bestanden, sowie an deren Bearbeitungen.
8.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, einen Copyrightvermerk und sonstige Eigentumshinweise auf jeder Kopie anzubringen, die unter diesen Bedingungen angefertigt wird.

9. Mängelhaftung bei Werkleistungen

9.1 Bei Werkleistungen gewährleistet die genoBIT GmbH, dass die im Auftrag vereinbarten Leistungsmerkmale erfüllt sind und dem Leistungsumfang entsprechen.
9.2 Mängel hat der Auftraggeber der genoBIT GmbH unverzüglich nach Entdeckung zu melden; hierbei ist eine konkrete Mängelbeschreibung vorzunehmen. Auf Anforderung wird der Auftraggeber der genoBIT GmbH Unterlagen und Informationen zur Verfügung stellen, die diese zur Beurteilung und Beseitigung benötigt, sofern der damit verbundene Umfang zumutbar ist.
9.3 Soweit ein Mangel vorliegt, ist die genoBIT GmbH nach ihrer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt.
9.4 Gelingt die vorstehend geschilderte Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist nicht, oder ist sie unmöglich, unzumutbar oder unverhältnismäßig, hat der Auftraggeber nach seiner Wahl ein Minderungs- oder Rücktrittsrecht. Schadensersatzansprüche sind, soweit sich aus Ziffer I 15. nichts anderes ergibt, ausgeschlossen.
9.5 Ansprüche auf Nacherfüllung, Schadensersatz und Aufwendungsersatz verjähren, sofern es sich um gewerbliche Auftraggeber und Kunden handelt, binnen Jahresfrist nach Abnahme. Soweit es sich um private Kunden handelt, gelten die gesetzlichen Verjährungsbestimmungen. Bei der Abnahme von Teilleistungen beginnt die Verjährung mit der Abnahme der letzten Teilleistung. Wird eine Teilleistung von dem Auftraggeber genutzt, beginnt die Gewährleistungsfrist für diese Teilleistung mit dem ersten Tag, der nach der Teilabnahme erfolgten Nutzung. Unberührt hiervon bleibt Satz 2 hinsichtlich der Mängelhaftung für das vertragsgemäße Zusammenwirken aller Teilleistungen und die Erfüllung der Leistungsmerkmale des gesamten Werkes.

10. Beendigung, Kündigung

10.1 Der Auftraggeber kann den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende jederzeit kündigen, sofern einzelvertraglich nicht anders geregelt. Kündigungen bedürfen der Schriftform.
10.2 Die genoBIT GmbH wird bis zum Wirksamwerden einer Kündigung alle Arbeiten zur Erfüllung des betroffenen Leistungsumfanges unverzüglich, oder nach einem mit dem Auftraggeber abgestimmten Zeitplan, erstellen.
10.3 Das Recht jedes Vertragspartners, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos zu kündigen, bleibt hiervon unberührt.

II. Besondere Bedingungen

C. Besondere Bedingungen für Schulungen und Seminare

1. Gegenstand

1.1 Gegenstand der Leistungen der genoBIT GmbH sind Seminare und Schulungen in eigenen Schulungszent­ren oder in Form von Inhouse-Schulungen beim Auftraggeber.
1.2 Einzelheiten zu den Veranstaltungsinhalten, den organisatorischen Rahmenbedingungen und den Preisen ergeben sich aus dem jeweils aktuellen Schulungsprogramm, den Ausschreibungen oder den Rundschreiben der genoBIT GmbH. Individuelle Veranstaltungen werden von der genoBIT GmbH zu individuellen Konditionen angeboten.

2. Referenten

Die Durchführung der Seminare wird durch geeignete Referenten erfolgen. Ein Anspruch auf bestimmte Referenten besteht nicht. Sollte gleichwohl ein bestimmter namentlich benannter Referent gewünscht sein, so bedarf es diesbezüglich einer gesonderten einzelvertraglich vorzunehmenden Vereinbarung.

3. Inhalt der Seminare

Der Auftraggeber ist für die Auswahl der Seminare und die grundsätzliche Eig­nung der Seminarinhalte, im Hinblick auf den, vom Auftraggeber mit dem Semi­nar bezweckten Erfolg, verantwortlich.

4. Urheberrechte

Seminarunterlagen und die eingesetzte Software sind urheberrechtlich ge­schützt.Die Nutzung der Seminarunterlagen ist nur im Rahmen und für die Zwecke des Seminars erlaubt. Eine Bearbeitung, Weitergabe, Vervielfältigung oder der Nachdruck der Unterlagen insgesamt und in Teilen, ist nur mit schriftlicher Zustimmung der genoBIT GmbH zulässig.Die Software darf ausschließlich im Rahmen der Schulung auf der zur Verfügung gestellten Hardware genutzt werden. Jede weitergehende Nutzung (z. B. Kopieren, Vervielfältigen, Weitergeben) ist untersagt. Das Aufspielen von Daten über mitgebrachte Datenträger ist den Veranstaltungsteilnehmern untersagt.

5. Abmeldung

Abmeldungen erfolgen schriftlich. Sie sind bis zum 10. Arbeitstag vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich. Eine danach erfolgte Abmeldung wird mit der Hälfte der Teilnahmegebühr berechnet. Bei Nichterscheinen oder kurzfristiger Stornierung (zwei Tage vor Veranstaltungsbeginn oder am Veranstaltungstag selbst) wird die volle Seminargebühr berechnet. Ein Ersatzteilnehmer wird ohne zusätzliche Kosten akzeptiert.

6. Seminarausfall und / oder -änderungen

Die genoBIT GmbH behält sich vor, eine Veranstaltung bis zu vierzehn Kalendertagen vor Veranstaltungsbeginn abzusagen. Erfolgt eine Absage nach diesem Zeitpunkt, so beschränkt sich ein eventueller Schadensersatz für den angemel­deten Seminarteilnehmer auf die zur Teilnahme notwendigen Reiseaufwendun­gen, die bei einer Stornierung nachweisbar nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Programmänderungen aus dringendem Anlass behält sich die genoBIT GmbH vor.

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